ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DES WEBPORTALS FÜR BENUTZER
I. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten die allgemeinen Bedingungen und Regeln für die Nutzung des Webportals Clicktrans (im Folgenden als "Website" oder "Webportal" bezeichnet) durch den Dienstanbieter für alle Benutzer, einschließlich Auftraggeber und Transportanbieter, wobei zusätzliche Regelungen für Transportanbieter in separaten AGB gemäß Klausel Nr. 9 festgelegt sind.
2. Der Kontakt mit dem Dienstanbieter erfolgt von 9-16 Uhr, Mo-Fr über:
- info@clicktrans.com
- +49 175 3716570
- Kunden-Chat, der in den Funktionalitäten des Webportals platziert ist.
3. Die Website hat den Charakter einer Plattform, die es ermöglicht, die Benutzer, die als Versandkunden auftreten, mit den Benutzern, die als Transportanbieter auftreten, zu verbinden, damit diese eine Transportdienstleistung erbringen können.
4. Der Versandkunde hat die Möglichkeit, unter Nutzung der Infrastruktur der Website einen Vertrag über Transportdienstleistungen direkt mit einem Transportanbieter abzuschließen. Der Dienstanbieter stellt eine Stelle zum Abschluss eines solchen Vertrages zur Verfügung, ist aber nicht Partei der zwischen den Benutzern geschlossenen Verträge.
5. Sofern nicht anders angegeben, gehören alle Rechte an der Website, einschließlich der Urheberrechte, der Rechte am geistigen Eigentum am Namen, am Domainnamen, an der Website sowie an Formularen, Logos, Grafiken oder anderen Arten von Materialien dem Dienstanbieter oder der Dienstanbieter ist berechtigt, sie zu nutzen, und die Nutzung darf nur auf die angegebene Art und Weise und in Übereinstimmung mit diesen AGB und den allgemein geltenden Gesetzen erfolgen.
6. Kein Teil der Website, des Dienstes oder seiner Elemente darf ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Dienstanbieters kopiert, reproduziert, modifiziert, vervielfältigt oder verbreitet werden, es sei denn, dies ist nach geltendem Recht und den Bestimmungen ausdrücklich erlaubt. Der Dienstanbieter kann Schritte, einschließlich rechtlicher Schritte, unternehmen, um seine Interessen und die der Benutzer zu schützen.
7. Der Dienstanbieter behält sich das Recht vor, auf der Website Werbeinhalte zu den angebotenen Dienstleistungen sowie zu Waren und Dienstleistungen Dritter in den im Internet verwendeten Formen zu platzieren. Die Nutzung solcher Angebote oder Dienste ist nicht Bestandteil der Website, und ihre Regeln werden von den jeweiligen Dritten bestimmt. Solche Inhalte können durch automatisierte Mittel hinzugefügt werden.
8. Um Zweifel auszuschließen, weist der Dienstleister darauf hin, dass diese AGB, die sich auf den Verbraucher beziehen, auch für den Unternehmer gelten, der seine Rechte als Verbraucher ausübt, es sei denn, im Text dieser AGB ist ausdrücklich etwas anderes angegeben.
9. Die Regeln für die Erbringung der Dienstleistungen und die Nutzung der Website für die Transportanbieter sind, zusätzlich zu den in diesen AGB, in gesonderten AGB geregelt (im Folgenden als: ,,AGB des Webportals und der Mobilen Anwendung Clicktrans für Transportanbieter").
10. Der Dienstanbieter stellt auf den Seiten des Webportals, auf denen die Suchergebnisse verfügbar sind oder Aufträgen angezeigt werden, Informationen über die wichtigsten Parameter, die die Platzierung von Aufträgen oder Transportanbietern und deren Angebote für Benutzer, die Verbraucher sind, bestimmen.
11. Bei den über die Website abgeschlossenen Transportverträgen hat der Transportanbieter, der die Transportleistung erbringt, immer den Status eines Unternehmers, während der Auftraggeber, für den der Transportanbieter die Transportleistung erbringt, als Unternehmer oder Verbraucher handeln kann.
II. DEFINITIONEN
Die in diesem Dokument verwendeten Begriffe haben die folgenden Bedeutungen:
Dienstanbieter – Clicktrans sp. z o.o. Aleja Grunwaldzka 303 80-314 Gdańsk, Polen. Eingetragen beim polnischen Registergericht (Poln. „Krajowy Rejestr Sądowy“): Amtsgericht in Danzig, VII Wirtschaftsabteilung (Poln. Sąd Rejonowy Gdańsk-Północ w Gdańsku, VII Wydział Gospodarczy Krajowego Rejestru Sądowego), unter der Reg.-Nr.: 0000934060 sowie NIP-Nr. (pol. Steuernummer): 5842810908 und REGON-Nr. (pol. Gewerbeanmeldungsnummer): 52049502200000;
Benutzer - eine geschäftsfähige natürliche Person und eine natürliche Person, die ein Gewerbe betreibt, eine juristische Person oder eine Organisationseinheit ohne Rechtspersönlichkeit, die die auf der Website verfügbaren Dienste nutzen kann;
Versandkunde - Benutzer, der sich auf der Website als Versandkunde registriert hat, über ein aktives Benutzerkonto verfügt, sich in dieses eingeloggt hat und die an Transportanbieter gerichteten Dienste der Website gemäß den Bestimmungen dieser AGB nutzt;
Verbraucher - Benutzer, der ein Verbraucher im Sinne von § 13 des BGB ist;
Unternehmer - ein Benutzer, der ein Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist;
Benutzerkonto - ein Teil der Website, der einem Versandkunde oder Transportanbieter infolge der Registrierung zugewiesen wird und mit dem ein Versandkunde oder Transportanbieter bestimmte Aktionen auf der Website durchführen kann;
Registrierung - eine einmalige Handlung, die darin besteht, ein Benutzerkonto des Versandkunden bzw. des Transportanbieters auf der Website gemäß diesen AGB zu erstellen;
Transportanbieter - ein Benutzer der Website, der ein Unternehmer ist, der sich auf der Website als Transportanbieter registriert hat und die Website auf die in den Allgemeine Geschäftsbedingungen des Webportals und der Mobilen Anwendung Clicktrans für Transportanbieter festgelegte Weise nutzt, indem er die Erbringung einer Transportdienstleistung anbietet;
Sendung – die zu befördernde Person, Tier oder Sache, oder eine andere Ladung, die in Übereinstimmung mit den AGB und dem allgemein geltenden Recht den Gegenstand der Anzeige und der Transportleistung bilden kann;
Auftrag - zeitlich begrenzte Veröffentlichung von Informationen auf der Website, die vom Versandkunden gemäß diesen AGB und Regeln vorbereitet und auf der Website platziert werden, die den Merkmalen und Besonderheiten der Website entsprechen und insbesondere die Art des Pakets, seine Abmessungen und die Frist für die Erbringung der Transportdienstleistungen angeben;
Hervorgehobene Aufträge - entgeltliche Dienstleistung, die in der grafischen Hervorhebung des Auftrags des Versandkunden auf der Auftragsliste in der Markierung des Auftrags als „hervorgehoben“ besteht;
Geeilte Aufträge - entgeltliche Dienstleistung, die in der grafischen Kennzeichnung des Auftrags des Versandkunden als "EILT" auf der Auftragsliste im Webportal besteht;
Transportdienstleistung - eine Dienstleistung, die in der Abholung, der Beförderung und der Zustellung des vom Versandkunde bestellten Sendung zum Bestimmungsort durch den Transportanbieter besteht, sowie alle damit verbundenen Handlungen, die sich aus dem Auftrag ergeben;
Verifizierung - der Dienstanbieter kann die Nutzung aller Funktionen und Dienste innerhalb des Kontos (z. B. das Veröffentlichen von Aufträgen) von einer vorherigen Verifizierung des Versandkunden abhängig machen. Die Verifizierung erfolgt in Textform, per SMS oder E-Mail. Die Verifizierung kann vor der Veröffentlichung des ersten Auftrags im Webportal oder zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Zur vollständigen Verifizierung des Kontos kann der Versandkunde aufgefordert werden, seine Telefonnummer zu bestätigen. Die Verifizierung des Kontos des Transportanbieter erfolgt gemäß den Bestimmungen, die in den Allgemeine Geschäftsbedingungen des Webportals für Transportanbieter festgelegt sind;
Vertrag - Vertrag über die entgeltliche Ausführung der Transportdienstleistung durch den Transportanbieter zugunsten des Versandkunden, der auf der Website zwischen dem Versandkunden und dem Transportanbieter im Angebotsmodus oder im Schnellauftragsmodus abgeschlossen wurde. Der Vertrag wird vom Transportanbieter im Rahmen seiner Geschäftstätigkeit durchgeführt;
Angebot - das Angebot des Transportanbieters zur Erbringung einer Transportdienstleistung, das dem Versandkunden über den Webportal in Reaktion auf den Auftrag des Versandkunden unterbreitet wird;
Angebotsmodus - ein Verfahren zum Abschluss eines Vertrags, das darin besteht, dass der Versandkunde einen Transportanbieter aus den Angeboten, die als Reaktion auf den Auftrag des Versandkunden eingereicht wurden, selbständig auswählt;
Schnellauftrag - ein Verfahren zum Abschluss eines Transportvertrags unter Auslassung des Angebotsmodus, wobei die Ankündigung des Auftraggebers ein Angebot im Sinne des § 145 ff. BGB darstellt und sobald es vom ersten Transportanbieter angenommen wird, kommt ein Transportvertrag zustande;
Preis der Transportdienstleistung - der vom Transportanbieter im Angebot angegebene und im Falle der Schnellauftrag vom Versandkunde bestätigte Betrag der Transportdienstleistung, ausgedrückt in der Währung des Auftrags im Angebotsmodus oder im Schnellauftragsmodus, einschließlich der Gesamtkosten des Transportanbieters für die Ausführung der Transportdienstleistung, insbesondere: Transportkosten, Verwaltungskosten, Vergütungen;
Sendungsverfolgung - eine Funktionalität, die die Verfolgung einer Sendung (Standort eines mobilen Geräts, das von einem Transportanbieter bereitgestellt wird, der einen Transportdienst erbringt) durch den Versandkunden ermöglicht und von einigen Transportanbietern zur Verfügung gestellt wird;
Dienstleistungen – Telemedien nach Telemediengesetz, zu denen der Dienstanbieter den Benutzern den Zugang zur Nutzung vermittelt;
BGB – das Bürgerliche Gesetzbuch;
Verbraucherrechte – alle Bestimmungen, die das Verbraucherrecht betreffen, insbesondere: BGB, Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuch;
Bestimmungen über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege - Elektronischer Geschäftsverkehr-Gesetz – EGG, Dienstleistungs-Informationspflichten-Verordnung;
UrhG - Urheberrechtsgesetz;
AGB - dieses Dokument.
III. ALLGEMEINE BENUTZUNGSREGELN
1. Innerhalb der Website ermöglicht der Dienstanbieter den Benutzern die Nutzung der von ihm angebotenen Dienstleistungen, insbesondere das Durchsuchen der auf der Website präsentierten Informationen, Erstellung von Aufträgen, den Abschluss eines Vertrags und andere auf der Website verfügbare Dienstleistungen.
2. Die Nutzung des Dienstes darf nur nach den Regeln und in dem Umfang erfolgen, der in den AGBs festgelegt ist.
3. Die technischen Mindestanforderungen zur Nutzung des Dienstes:
● ein Gerät mit Internetzugang;
● Zugriff auf E-Mail;
● neueste Version des Internet-Browsers mit aktivierten Cookies und Java Script,
● ein Programm zum Lesen von Dateien im PDF-Format.
4. Der Dienstanbieter weist darauf hin, dass die Nutzung der elektronisch erbrachten Dienstleistungen für jeden Benutzer des Internets mit Risiken verbunden sein kann, die in der Möglichkeit der Einführung von Schadsoftware in das IKT-System des Benutzers und der Übernahme und Veränderung seiner Daten durch Unbefugte bestehen. Um das Risiko des Auftretens der oben genannten Bedrohungen zu vermeiden, sollte der Benutzer geeignete technische Mittel einsetzen, um deren Auftreten zu minimieren, insbesondere Antivirensoftware und Firewall.
5. Den Benutzern ist es untersagt, die Website oder ihre Dienste in einer Weise zu nutzen, die gegen das Gesetz, die guten Sitten, persönliche Interessen Dritter, die berechtigten Interessen des Dienstanbieters verstößt oder in einer Weise, die mit den AGB nicht vereinbar ist.
6. Handlungen, die auf den Abschluss eines Vertrags über die Erbringung von Dienstleistungen auf der Website im Namen eines Unternehmers oder einer anderen juristischen Person abzielen, insbesondere Handlungen im Zusammenhang mit der Einrichtung und Führung eines Benutzerkontos und der Bestellung von bezahlten Dienstleistungen, dürfen nur von Personen vorgenommen werden, die ordnungsgemäß bevollmächtigt sind, im Namen des Unternehmers oder der juristischen Person zu handeln. Der Dienstanbieter kann eine Person, die im Namen eines Unternehmers oder einer anderen juristischen Person handelt, unter Androhung der Verweigerung der Aufnahme oder Beendigung der Zusammenarbeit dazu verpflichten, per E-Mail die vom Dienstanbieter angegebenen Dokumente zu senden, darunter insbesondere Dokumente, die die Berechtigung zum Handeln im Namen des Unternehmers oder der anderen juristischen Person und die Ausübung der Geschäftstätigkeit durch den Unternehmer oder die Ausübung der satzungsgemäßen Tätigkeit durch eine andere juristische Person bestätigen. Wenn der Unternehmer seine Tätigkeit außerhalb der Grenzen der Bundesrepublik Deutschland oder einer anderen juristischen Person ausübt, ist der Dienstanbieter außerdem berechtigt, Äquivalente dieser Dokumente in der Ursprungssprache zusammen mit einer beglaubigten Übersetzung ins Deutsche zu verlangen. Der Dienstanbieter behält sich das Recht vor, den Unternehmer oder eine andere juristische Person aufzufordern, zusätzliche, oben nicht aufgeführte Dokumente zu senden oder sie in einem anderen gebräuchlichen Format zu senden.
7. Der Dienstanbieter behält sich das Recht vor, ohne Angabe von Gründen die Erbringung der Leistungen für Unternehmer zu verweigern, insbesondere die Registrierung des Benutzerkontos abzuschließen oder die Erbringung der Leistungen zu verweigern.
8. Wenn in den vorliegenden AGB oder auf der Website die Formulierung geprüftes Benutzerkonto des Transportanbieters oder des Versandkunden verwendet wird, ist dies als Verifizierung der Richtigkeit der vom Benutzer im Registrierungsformular angegebenen Daten im Ganzen oder teilweise durch den Dienstanbieter ab dem Tag ihrer Verifizierung zu verstehen, die in der Regel unmittelbar nach der Registrierung des Benutzerkontos erfolgt.
9. Die von den Benutzern hinzugefügten Inhalte, insbesondere im Rahmen des Benutzerkontos, der Angebote, der Auftrag in den Formularen können Werke im Sinne UrhG darstellen. Mit dem Einstellen der im vorstehenden Satz genannten Inhalte auf die Website gewährt der Benutzer dem Dienstanbieter eine unentgeltliche, nicht ausschließliche und räumlich und zeitlich unbeschränkte Lizenz zur Nutzung dieses Werkes zusammen mit dem Recht zur Vergabe von Unterlizenzen, ohne zeitliche und räumliche Beschränkung. Der Benutzer gewährt dem Dienstanbieter die in diesem Unterabschnitt genannte Lizenz in den folgenden Nutzungsbereichen:
a. Verwertung im Ganzen oder in Teilen im Internet, einschließlich des Hochladens in einen Computerspeicher und/oder der Verbreitung in einem Multimedianetzwerk, einschließlich des Internets und/oder der Bereitstellung in digitaler Form in einer unbegrenzten Anzahl von Kopien und Bänden,
b. Verwendung auf Websites und Domains,
c. Verwendung in jeglicher Form für Werbe- oder Promotionszwecke,
d. öffentliche Aufträge,
e. sie der Öffentlichkeit so zur Verfügung zu stellen, dass jeder an einem Ort und zu einer Zeit seiner Wahl darauf zugreifen kann (z.B. im Internet).
10. Der Benutzer ist verpflichtet, alle Rechte an den auf der Website eingestellten Inhalten zu besitzen, und deren Nutzung darf nicht gegen das Gesetz, diese AGB oder die guten Sitten verstoßen.
11. Der Benutzer stimmt der Aufzeichnung, dem Handel mit den Medien, auf denen die Fotos, Inhalte und alle auf der Website eingestellten Materialien aufgezeichnet werden, sowie deren Vervielfältigung mittels aller derzeit verfügbaren Techniken und Methoden, der Verbreitung und Veröffentlichung gemäß der Nr. 10 zu, wenn die oben genannten Handlungen mit der Tätigkeit des Dienstanbieters, der Website zusammenhängen und den Interessen des Benutzers nicht schaden.
12. Der Benutzer erteilt diese Zustimmung unentgeltlich.
IV. BENUTZERRECHTE UND -PFLICHTEN
1. Der Benutzer des Webportals ist dazu verpflichtet:
● die Website in einer Art und Weise zu nutzen, die mit dem Gesetz, der guten Sitten und den AGB übereinstimmt, unter Beachtung der Persönlichkeitsrechte, der geistigen Eigentumsrechte und anderer Rechte Dritter;
● Aufträgen in Übereinstimmung mit den im Webportal angegebenen Richtlinien zu veröffentlichen, einschließlich der Unterlassung von Aufträgen mit werbendem Charakter, mit personenbezogenen oder Kontaktdaten und Instant-Messaging-Dienst, die eine Kontaktaufnahme ermöglichen (z.B. WhatsApp), gekennzeichnet als "ständige Zusammenarbeit", "kostenloses Fahrzeug";
● alle Rechte an den auf der Website veröffentlichten Inhalten besitzen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Ihr Benutzerkonto, Ihren Auftrag, Ihre gepostete Nachricht oder Ihren Kommentar oder jeden anderen Ort auf der Website;
● auf der Website korrekte Daten einzugeben und Änderungen der dem Dienstanbieter zur Verfügung gestellten Daten unverzüglich mitzuteilen, insbesondere auch Daten, die die Erbringung der Website-Dienstleistung betreffen;
● keine Geräte, Software oder Methoden zu verwenden, die den Betrieb des Webportals stören könnten;
● keine Aktivitäten durchzuführen, die darauf abzielen, den Dienstanbieter beim Abschluss des Vertrags zu übergehen, einschließlich der Angabe seiner Kontaktdaten, personenbezogenen Daten und Instant-Messenger, die eine Kontaktaufnahme ermöglichen (z.B. WhatsApp);
● keine Maßnahmen zu ergreifen, die auf eine künstliche Über- oder Unterbewertung von Benutzerbewertungen abzielen;
● keine Handlungen vorzunehmen, die darauf abzielen, die vorliegenden AGB oder die AGB des Webportals für Transportanbieter, das Bewertungssystem der Nutzer einschließlich der Kommentare oder die Verpflichtungen gegenüber dem Dienstleister zu umgehen, insbesondere durch die Einrichtung neuer Konten;
● um keine falschen Konten zu erstellen;
● im Inhalt keine Namen und/oder Adressen von mit Clicktrans konkurrierenden Websites oder anderen Websites, auf denen Transportdienstleistungen von mehreren Benutzern angeboten werden oder Rechte an deren Ausführung durch einen gemeinsamen Suchmechanismus abgedeckt werden, sowie Links zu solchen Websites aufzunehmen;
● sachlich korrekte Bewertungen und Kommentare abgeben;
● keine fiktiven Transportverträge abzuschließen, um Feedback oder Kommentare abzugeben;
● keine rechtswidrigen Inhalte bereitzustellen;
● keine illegalen Inhalte bereitzustellen, d.h. Informationen, die als solche oder unter Bezugnahme auf eine Handlung, einschließlich des Verkaufs von Produkten oder der Erbringung von Dienstleistungen, nicht mit dem Recht der Europäischen Union oder dem Recht eines Mitgliedstaats vereinbar sind, einschließlich terroristischer Inhalte, Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern, rechtswidrige diskriminierende Inhalte oder Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums (im Folgenden als "illegale Inhalte" bezeichnet);
● keine Inhalte bereitzustellen, die nicht mit den AGB übereinstimmen.
2. Es ist den Benutzern der Website untersagt, innerhalb eines Benutzerkontos sowie im Inhalt von Aufträgen, Meinungen, Kommentaren, Nachrichten an andere Benutzer oder an anderer Stelle im Webportal Informationen hinzuzufügen und darzustellen, die Inhalte enthalten würden, die durch allgemein gültige Gesetze verboten sind, gegen die Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen, rechtswidrige, mit den AGB nicht zu vereinbarende oder unlautere Wettbewerbshandlungen. Meinungen oder Kommentare können nur von Nutzern hinzugefügt werden, die an dem Transportvertrag beteiligt waren.
3. Der Webportal-Benutzer darf keine Handlungen durchführen, die darauf abzielen, die Posteingänge anderer Webportal-Benutzer oder des Webportal-Providers zu überlasten, insbesondere ist es verboten, Werbenachrichten zu versenden.
4. Der Dienstanbieter ist berechtigt von Benutzern auf der Website eingestellte Inhalte zu moderieren, wenn es sich um illegale Inhalte handelt, Inhalte, die nicht mit den AGB übereinstimmen oder Inhalte, die gegen die guten Sitten verstoßen. Die Moderation kann sowohl auf der Grundlage automatischer oder halbautomatischer Moderationstools als auch auf manuelle Weise erfolgen. Automatisierte oder halbautomatische Tools ermöglichen es, illegale Inhalte, Inhalte, die nicht mit den AGB übereinstimmen oder gegen die guten Sitten verstoßen, auf der Grundlage einer Analyse der durch den Benutzer eingestellte Inhalte auf der Website zu identifizieren. Maßnahmen im Zusammenhang mit illegalen Inhalten, Inhalten, die gegen die AGB oder die guten Sitten verstoßen, werden auch im Zusammenhang mit Meldungen anderer Nutzer, Behörden oder Organisationen ergriffen, die sich mit der Sicherheit der Nutzer im Internet oder der Bekämpfung illegaler Inhalte befassen. Der Dienstanbieter stellt Instrumente zur Verfügung, um solche Inhalte elektronisch zu melden.
5. Für Beschwerden von Benutzern, einschließlich Personen oder Organisationen, die illegale Inhalte gemeldet haben, an die Entscheidungen über die Sperrung von auf der Website verfügbaren Inhalten gerichtet werden, gelten die in Kapitel XII der AGB dargelegten Regeln bezüglich Beschwerden.
V. DIENSTLEISTUNGEN
1. Die Dienste werden zu den hier dargelegten Bedingungen
bereitgestellt. Die Nutzung
bestimmter Dienste der Website kann es erforderlich machen, dass Sie ein Benutzerkonto
auf der Website erstellen und sich dort anmelden.
2. Es stehen folgende Sprachen für den Vertragsschluss zur Verfügung: Deutsch.
3. Der Dienstanbieter speichert dem Vertragstext nach dem Vertragsschluss. Der Dienstanbieter bietet dem Kunden nur einen eingeschränkten Zugang zum Vertragstext. Dieser erfolgt per Benutzerkonto und ist nur für registrierte Kunden zugänglich.
4. Über die Website ermöglicht der Dienstanbieter die Nutzung der von ihm angebotenen Dienste. Einige der Dienste richten sich ausschließlich an Benutzer, die sich auf der Website registriert haben und über ein aktives Benutzerkonto verfügen.
5. Jeder Benutzer des Webportals kann:
a. nach öffentlich zugänglichen Informationen auf dem Webportal zu suchen, einschließlich der auf dem Webportal platzierten Aufträgen;
b. den Dienstanbieter per Chat kontaktieren;
c. über ein Benutzerkonto - bzw. ein Benutzerkonto des Versandkunden oder des Transportanbieters verfügen;
d. nach Zustimmen kommerzielle Informationen vom Dienstanbieter erhalten.
6. Der Versandkunde kann auch die folgenden Dienste auf der Website nutzen:
a. Aufträge auf dem Webportal erstellen;
b. Hervorgehobene oder Geeilte Aufträge gegen Entgelt erstellen;
c. Meinungen oder Kommentare hinzufügen und präsentieren.
7. Der Versandkunde und der Transportanbieter können sich im Rahmen der Transportdienstleistung auch gegenseitig Nachrichten zusenden. Die im vorigen Satz genannten Nachrichten werden über das auf der Seite der Aufträge verfügbare Formular gesendet und auf der Seite der Aufträge veröffentlicht und für alle Benutzer sichtbar.
8. Der Dienstanbieter stellt auf der Website unentgeltlich allgemeine Informationen zur Verfügung, einschließlich Informationen über sein Geschäft und die Funktionalitäten der Website. Die Website enthält auch Informationen allgemeiner Art und Aufträge der Versandkunden.
9. Der Dienstanbieter präsentiert auf der Website auch Inhalte im Rahmen eines thematischen Blogs und eines Ratsgeberbereichs. Die dort dargestellten Inhalte können direkt vom Dienstanbieter oder von Dritten stammen und sind mit dem Thema der Website kompatibel oder verwandt. Die auf der Website publizierten Inhalte dienen ausschließlich zu Referenz- und Informationszwecken und stellen weder ein Angebot noch eine Rechts-, Finanz- oder Steuerberatung oder eine Empfehlung im Sinne der allgemein anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen dar.
10. Der Benutzer kann auch nach Aufträgen und anderen Inhalten suchen, die von Benutzern oder vom Dienstanbieter auf der Website präsentiert werden, indem er die angegebenen Kriterien verwendet. Der Vertrag über die Erbringung der Dienstleistung, die im Durchsuchen und Suchen von Informationen und anderen auf der Website verfügbaren kostenlosen Inhalten besteht, wird für einen bestimmten Zeitraum abgeschlossen und endet mit der Schließung der Website durch den Benutzer.
11. Der Dienstanbieter ermöglicht es den Benutzern unter den in diesen Nutzungsbedingungen genannten Bedingungen, ein Benutzerkonto auf der Website zu erstellen und zu unterhalten. Während des Registrierungsvorgangs wählt der Benutzer den für ihn geeigneten Benutzerkontotyp aus, d. h. das Benutzerkonto des Versandkunden oder das Benutzerkonto des Transportanbieters. Detaillierte Regeln und Bedingungen für die Erbringung des Dienstes der Führung eines Benutzerkontos auf der Website sind in Absatz VI. definiert.
12. Der Dienstanbieter ermöglicht den Benutzern, kommerzielle Informationen vom Dienstanbieter in Form von Nachrichten zu erhalten (Newsletter), die an die vom Benutzer angegebene E-Mail-Adresse gesendet werden. Dazu muss das entsprechende Feld im Formular zur Benutzerkontoerstellung aktiviert sein. Der Benutzer kann seine Zustimmung zum Erhalt von kommerziellen Informationen jederzeit widerrufen. Kommerzielle Informationen werden vom Dienstanbieter nur an den Benutzer gesendet, der eingewilligt hat.
13. Versandkunden haben die Möglichkeit, ein Auftrag zu erstellen und anzuzeigen. Die Dienstleistung der Erstellung und Veröffentlichung eines Auftrags auf der Website wird gemäß den Bestimmungen des Punktes VII. der AGB erbracht. Um ein Auftrag zu erstellen und anzuzeigen zu können, muss ein Versandkunde in seinem Benutzerkonto eingeloggt sein.
14. Versandkunden haben die Möglichkeit, einen Hervorgehobenen oder Geeilten Auftrag zu erstellen und anzuzeigen. Die Dienstleistung der Erstellung eines Hervorgehobenen oder Geeilten Auftrags auf der Website wird gemäß den Bestimmungen des Absatzes VIII. erbracht. Um einen Hervorgehobenen oder Geeilten Antrag hinzufügen und veröffentlichen zu können, muss der Versandkunde in seinem Benutzerkonto eingeloggt sein.
15. Versandkunden haben die Möglichkeit, über die Funktion des Schnellauftrags einen Auftrag zu erstellen und zu veröffentlichen. Die Dienstleistung der Erstellung und Veröffentlichung eines Auftrags mittels eines Schnellauftrags auf der Website wird gemäß den Bestimmungen nach Absatz IX. erbracht. Um ein Auftrag mittels eines Schnellauftrags erstellen und zu veröffentlichen, muss ein Versandkunde in seinem Benutzerkonto eingeloggt sein.
16. Benutzer, zwischen denen der Vertrag abgeschlossen wurde, haben die Möglichkeit, auf der Website eine individuelle und subjektive Stellungnahme (Kommentar) und Bewertung bezüglich der Erbringung der Transportdienstleistung einschließlich einer Bewertung des Versandkunden oder des Transportanbieters abzugeben. Um Kommentare und Bewertungen hinzuzufügen, muss ein registrierter Benutzer das auf der Website verfügbare Formular verwenden. Mit dem Einstellen von Äußerungen, Bewertungen oder Kommentaren auf der Website erklärt der Benutzer, dass er über alle Rechte an diesen Inhalten verfügt, insbesondere über Urheberrechte, verwandte Schutzrechte und gewerbliche Schutzrechte. Die Bewertung und der Kommentar sowie die Antwort darauf dürfen sich nur auf die tatsächlich erbrachte oder bestellte Transportleistung beziehen und müssen den Tatsachen entsprechen. Veröffentlichte Kommentare und Meinungen sind öffentlich zugänglich.
17. Der Benutzer hat die Möglichkeit, ein Gespräch mit dem Dienstanbieter oder seinem Vertreter zu führen, indem er zu diesem Zweck einen interaktiven Chat-Raum (Kommunikator) benutzt, der auf der Seite verfügbar ist. Der Vertrag über die Erbringung der Dienstleistung, der in der Bereitstellung des interaktiven Chats besteht, der es den Benutzern ermöglicht, mit dem Dienstanbieter in Kontakt zu treten, wird für eine bestimmte Zeit abgeschlossen und endet mit der Beendigung des Gesprächs über den Chat oder, -der Schließung des Chats.
18. Der Versandkunde kann die Funktion der Sendungsverfolgung nutzen. Wenn der Transportanbieter eine Sendungsverfolgung anbietet, erhält der Versandkunde eine Benachrichtigung über die Möglichkeit der Verfolgung des Standorts seiner Sendung in Form einer SMS-Nachricht mit einem Link zu einer Seite, auf der der Standort verfügbar gemacht wird. Der Transportanbieter entscheidet selbst, ob er dem Versandkunden die Möglichkeit der Sendungsverfolgung zur Verfügung stellt, und wenn er dies tut, ob für die gesamte Strecke oder nur deren Abschnitte. Der Transportanbieter kann die Möglichkeit der Sendungsverfolgung auch jederzeit beenden. Informationen über die Möglichkeit der Sendungsverfolgung können dem Versandkunden auch über sein Benutzerkonto auf der Website zur Verfügung gestellt werden. Der Standort einer Sendung dient nur zu Referenz- und Hinweiszwecken und seine Genauigkeit kann von den technischen Bedingungen des Geräts des Transportanbieters und dem Zugang zum Internet abhängen. Bei technischen Problemen kann dem Versandkunden der letzte registrierte Standort des Transportanbieters mitgeteilt werden.
19. Der Dienstanbieter kann zeitlich begrenzte und gelegentliche Werbeaktionen, Wettbewerbe, Aktionen oder Programme mit Treue- oder Partnerschaftscharakter organisieren. Die Bedingungen für solche Aktionen werden jedes Mal auf der Website angegeben.
VI. BENUTZERKONTO
1. Der Benutzer hat die Möglichkeit, auf der Website - je nach seiner Wahl - ein Benutzerkonto als Versandkunde oder als Transportanbieter zu erstellen und zu verwalten. Die Dienstleistung der Führung eines Benutzerkontos auf der Website ist nach der Registrierung verfügbar. Die Registrierung erfolgt durch Ausfüllen und Akzeptieren des Registrierungsformulars. Um ein Benutzerkonto zu erstellen, ist es notwendig, die als obligatorisch gekennzeichneten Daten anzugeben. Insbesondere im Falle eines Benutzerkontos des Versandkunden oder des Transportanbieters ist es notwendig die Steuernummer der vom Benutzer ausgeübten Geschäftstätigkeit anzugeben.
2. Die Regeln der Registrierung des Benutzerkontos des Transportanbieters sind in separaten AGB - "Allgemeine Geschäftsbedingungen des Webportals und der Mobilen Anwendung Clicktrans für Transportanbieter" festgelegt, wobei die Bestimmungen dieser AGB entsprechend angewendet werden können.
3. Der Dienstanbieter kann auch die Registrierung oder Anmeldung in das Benutzerkonto auf der Website über das Konto des Benutzers auf externen Portalen, wie “Google” ermöglichen.
4. Mit dem Ausfüllen des Registrierungsformulars erklärt der Benutzer, dass die von ihm im Registrierungsformular angegebenen Daten wahrheitsgemäß sind und keine Rechte Dritter verletzen.
5. Der Benutzer ist verpflichtet, auf der Website, einschließlich des Registrierungsformulars und der Profilseite, nur aktuelle und sachlich richtige Daten einzugeben, die weder für andere Benutzer noch für den Dienstanbieter irreführend sind, und Änderungen der dem Dienstanbieter zur Verfügung gestellten Daten unverzüglich mitzuteilen bzw. diese Daten mithilfe der im Benutzerkonto verfügbaren Funktionalitäten selbst zu ändern. Die Daten, die auf der Profilseite des Benutzerkontos veröffentlicht werden, sind auf der Website öffentlich zugänglich.
6. Um alle im Konto verfügbaren Dienste und Funktionen nutzen zu können, kann eine Verifizierung des Benutzers erforderlich sein.
7. Der Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen, die in der Führung eines Benutzerkontos auf der Website bestehen, wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und endet mit dem Antrag des Versandkunden auf Löschung des Benutzerkontos oder mit seiner eigenen Löschung des Benutzerkontos sowie in anderen in diesen Bedingungen genannten Fällen. Die Neuregistrierung eines Kontos oder die Wiedereinsetzung eines früheren Kontos kann eine vorherige Kontaktaufnahme mit dem Dienstanbieter und eine erfolgreiche Verifizierung erfordern. Um eine wiederholte Verletzung oder Umgehung der AGB, insbesondere der im Abschnitt "Benutzerrechte und Pflichten" genannten Verstöße, zu verhindern, hat der Dienstanbieter das Recht, die erneute Registrierung eines gelöschten oder gesperrten Kontos durch den Benutzer zu verweigern. Des Weiteren kann der Dienstanbieter 2 Jahre lang nach der Löschung des Kontos, im Falle eines Versuchs der erneuten Registrierung, mit Zustimmung des Benutzers, über die Wiederherstellung des vorherigen Kontos zu entscheiden.
8. Nach erfolgreicher vollständiger Verifizierung kann der Versandkunde in seinem Profil einen Hinweis darauf haben, dass er ein verifiziertes Konto hat.
9. Wenn die Verifizierung negativ ausfällt, informiert der Dienstanbieter den Versandkunden und fordert eine erneute Verifizierung der Telefonnummer oder E-Mail-Adresse. Der Dienstleister ist auch in den Fällen, die in XI. unten geschildert wurden, zur negativen Verifikation berechtigt.
10. Im Falle einer negativen Verifizierung des Kontos des Versandkunden ist der Dienstleister berechtigt, den Vertrag über das Konto zu kündigen oder die Nutzung der vollen Funktionen des Kontos bis zu einer positiven Verifizierung einzuschränken.
11. Derselbe Benutzer kann nicht mehr als ein Benutzerkonto haben. Ein und derselbe Benutzer kann nur eine Art von Benutzerkonto haben - ein Benutzerkonto des Versandkunden oder ein Benutzerkonto des Transportanbieters.
12. In Anbetracht der Sicherheit der personenbezogenen Daten kann ein Benutzerkonto auf der Website vom Dienstanbieter gelöscht werden, wenn sich der Versandkunde über einen Zeitraum von 5 Jahren, gerechnet ab dem letzten Login, nicht in das Benutzerkonto eingeloggt hat.
13. Der Benutzer stimmt im Sinne des UrhG der Verbreitung seines auf der Website veröffentlichten Bildes zu. Die im vorstehenden Satz genannte Zustimmung schließt die Verwendung des Bildes des Benutzers durch den Dienstanbieter ein, indem er es der Öffentlichkeit zum Zwecke der Erbringung der Dienstleistungen durch den Dienstanbieter, der Bereitstellung der Funktionalitäten der Website und ihrer Werbung und Promotion zur Verfügung stellt. Die Zustimmung des Benutzers gilt auch für die Verwendung seines Bildes in Materialien, die zur Popularisierung von Aktivitäten im Rahmen der Website und für Marketingkampagnen durch Verbreitung des Bildes in elektronischen Medien, insbesondere in sozialen Netzwerken, der Website und ihren Unterseiten auf unbestimmte Zeit (bis auf weiteres) verwendet werden.
VII. AUFTRÄGE
1. Der Dienstanbieter bietet den Versandkunden, die in einem Benutzerkonto angemeldet sind, eine Dienstleistung an, die in der Möglichkeit besteht, einen Auftrag auf der Website zu erstellen und zu veröffentlichen. Dieser Dienst kann eine vorherige Verifizierung verlangen.
2. Der Versandkunde bestimmt den Inhalt des Auftrags selbst, einschließlich einer Beschreibung der Sendung und der allgemeinen Bedingungen der Transportdienstleistung. Die Beschreibung des Auftrags sollte klar und nicht irreführend in Bezug auf die Sendung selbst und die Bedingungen des Auftrags sein. Die in den Auftrag enthaltenen Informationen, einschließlich der Art des Grundstücks, sollten mit dem tatsächlichen und rechtlichen Status übereinstimmen. Detaillierte Anforderungen an den Auftrag, einschließlich der technischen Anforderungen an den Inhalt, Fotos und andere Elemente des Antrags sowie verbotene Inhalte, sind im Webportal angegeben.
3. Der Versandkunde kann gleichzeitig mehrere Aufträge für ein und dieselbe Sendung aufgeben. Der Versandkunde kann den Inhalt des Auftrags bearbeiten.
4. Der Auftrag ist für andere Benutzer des Webportals sichtbar, auch für solche ohne Benutzerkonto.
5. Der Auftrag, der nach Angebotsmodus erstellt worden ist, ist unverbindlich und verpflichtet den Versandkunden nicht, die auf seinen Auftrag hin abgegebenen Angebote auszuwählen. Der Auftrag im Angebotsmodus ist eine Aufforderung zur Abgabe von Angeboten.
6. Mit der Aufgabe eines Auftrags erklärt sich der Versandkunde damit einverstanden, seine persönlichen Daten, die für die Erbringung der Transportleistung und die Kontaktaufnahme mit dem Versandkunden erforderlich sind, dem Transportanbieter zur Verfügung zu stellen, dessen Angebot der Versandkunde ausgewählt hat.
7. Der Vertrag über die Erbringung der Dienstleistung, die darin besteht, dass der Versandkunde ein Auftrag erstellt und veröffentlicht, wird für eine auf der Website angegebene Zeitspanne abgeschlossen, die ab dem Datum des Hochladens des Auftrags auf die Website zählt.
8. Der Versandkunde kann den Auftrag zurückziehen oder ändern.
9. Nach der Erstellung des Auftrags können dazu passende Transportunternehmen, für den in den Auftrag angegebenen Transportdienst, durch den Dienstanbieter angezeigt werden. Der Anpassungsprozess von Transportanbietern erfolgt automatisch. Der Versandkunde kann dann den von ihm ausgewählten und vom Dienstanbieter angezeigten Transportanbieter auffordern ein Angebot für seinen Auftrag abzugeben.
10. Solange das Angebot des Transportanbieters noch nicht ausgewählt ist, kann der Versandkunde den Angebotsmodus den Auftrag in den Schnellauftragsmodus ändern, sofern dieser für diese Kategorie von Sendungen verfügbar ist.
11. Der Vertrag über die Erbringung der Dienstleistung der Erstellung und Veröffentlichung eines Auftrags auf der Website wird in dem Moment beendet:
a. Entfernung des Auftrags aus dem Webportal durch den Versandkunden;
b. Ablauf der auf der Website angegebenen Zeit zum Hochladen des Auftrags;
c. Löschung oder Sperrung des Benutzerkontos des Versandkunden;
d. ein anderer Zeitpunkt der Beendigung des Vertrages mit dem Versandkunden über die Erbringung der Dienstleistung der Erstellung und Veröffentlichung eines Auftrags, des Vertrages über die Erbringung der Funktionalität oder des Vertrages über die Erbringung der Dienstleistung des Führens eines Benutzerkontos auf der Webseite - gemäß diesen AGB.
12. Im Falle der Untätigkeit des Versandkunden in Bezug auf den aufgegebenen Auftrag, insbesondere, wenn der Versandkunde nicht auf die Fragen der Transportanbieter bezüglich des Auftrags, des Ablaufs der Frist für die Verladung der Sendung oder seiner Zustellung reagiert, kann der Auftrag in der Liste der laufenden Aufträgen und in der Suchmaschine für Aufträge auf der Website ausgeblendet werden. Der Versandkunde wird über die Ausblendung seines Auftrags durch eine entsprechende Mitteilung in seinem Benutzerkonto oder per E-Mail an die im Benutzerkonto des Versandkunden angegebene E-Mail-Adresse informiert. Der Versandkunde kann den Auftrag jederzeit wiederherstellen, indem er Aktivitäten in Bezug auf den Auftrag nachweist, insbesondere den Auftrag bearbeitet, sie in ein Auftrag mit der Markierung „eilt“ oder „hervorgehoben“ ändert. Das Ausblenden von Aufträgen im Sinne dieses Absatzes kann auf automatisierte Weise erfolgen.
VIII. HERVORGEHOBENE UND GEEILTE AUFTRÄGE
1. Der Versandkunde kann während der Erstellung des Auftrags oder während der Laufzeit des Auftrags ein gegen Entgelt den Auftrag als „hervorgehoben“ oder als „eilt“ markieren. Dies ist eine einmalige Dienstleistung, für die Dauer der Veröffentlichung des Auftrags, jedoch nicht länger als die Laufzeit des Auftrags.
2. Um einen Auftrag als „hervorgehoben“ oder als „eilt“ zu markieren, muss ein Versandkunde entweder das Bestellformular für Hervorgehobene oder Geeilte Aufträge verwenden. Um eine kostenpflichtige Dienstleistung zu aktivieren, muss der Versandkunde eine Vorauszahlung leisten. Im Falle von Transportanbietern, die eine Markierung als „hervorgehoben“ oder „eilt“ hinzufügen möchten, gilt der vorige Satz nicht. Die Freischaltung einen solchen Auftrag erfolgt sofort nach ihrer Bestellung, während die Bezahlung gemäß der Abrechnungsperiode des Transportanbieters erfolgt.
3. Die auf der Website angegebenen Preise für die Leistungen des Versandkunden sind Gesamtpreise und beinhalten alle Steuern und Abgaben. Preise, die dem Unternehmer präsentiert werden, können Nettopreise sein.
4. Vorbehaltlich der Bestimmungen nach Nr. 2 Satz 3 hat der Versandkunde die Zahlung für die entgeltliche Dienstleistung über das elektronische Zahlungssystem eines in den Webportal integrierten externen Zahlungsbetreibers gemäß den Angaben im Webportal zu leisten.
5. Der Dienstanbieter stellt Rechnungen mit Umsatzsteuer aus. Umsatzsteuerrechnungen und Korrekturrechnungen werden in elektronischer Form durch Einstellen in das Benutzerkonto des Versandkunden und per E-Mail an die im Benutzerkonto angegebene E-Mail-Adresse des Versandkunden erstellt.
IX. SCHNELLAUFTRAG
1. Der Dienstanbieter stellt den Versandkunden eine Dienstleistung zur Verfügung, die darin besteht, ein Auftrag auf der Website in einem Schnellauftragsmodus zu erstellen. Der Schnellauftragsmodus ermöglicht den Abschluss eines Vertrags in einem anderen Modus als dem Angebotsmodus unter den nach Abschnitt genannten Grundsätzen.
2. Aufträge im Rahmen der Schnellbeauftragung stellen ein Angebot des Versandkunden im Sinne des § 145 ff. des BGB dar. Der Auftrag, dass in Rahmen des Schnellauftragsmodus erstellt worden ist, ist für den Versandkunden verbindlich.
3. Mit der Erteilung eines Schnellauftrags ist der Versandkunde verpflichtet, die notwendigen Elemente der Transportdienstleistung und die Eigenschaften der Sendung wie in den Auftrag anzugeben und den Preis der Leistung zu genehmigen. Der Preis der Dienstleistung wird von der Website automatisch auf der Grundlage von statistischen Daten berechnet, die dem Dienstanbieter zur Verfügung stehen.
4. Der Versandkunde kann jederzeit vor der Erteilung eines Schnellauftrags auf der Website diesen Vorgangabbrechen und den Angebotsmodus verwenden.
5. Mit der Erteilung eines Auftrags über einen Schnellauftrag erklärt sich der Versandkunde damit einverstanden, dem Transportanbieter, mit dem der Transportvertrag infolge eines Schnellauftrags geschlossen wurde, seine Kontaktdaten zur Verfügung zu stellen.
6. Die maximale Zeit für die Erteilung eines Schnellauftrags beträgt 24 Stunden, gerechnet ab der Veröffentlichung oder dem Wechsel des Auftrags im Angebotsmodus in den Schnellauftragsmodus, wenn innerhalb dieses Zeitraums kein Vertrag abgeschlossen wird, wird der Schnellauftrag als Auftrag im Angebotsmodus veröffentlicht.
7. Unbeschadet der Regelungen nach Absatz IX. gelten für den Schnellauftrag im Übrigen die Bestimmungen über den Auftrag.
X. TRANSPORTLEISTUNG UND VERTRAGSABSCHLUSS
1. Der Abschluss eines Vertrags kann entweder im Angebotsmodus oder im Schnellauftragsmodus erfolgen.
2. Beim Angebotsmodus haben Transportanbieter die Möglichkeit, Angebote für von Versandkunden geschaltete Aufträge, abzugeben.
3. Bei Erstellung eines Angebots auf der Seite eines bestimmten Auftrags gibt der Transportanbieter die als erforderlich gekennzeichneten Daten an, darunter den Preis der Dienstleistung.
4. Der Transportanbieter kann das Angebot spätestens bis zur Auswahl des Angebots durch den Versandkunden, jedoch nicht früher als 30 Minuten nach dessen Veröffentlichung, ändern oder zurückziehen, es sei denn, der Versandkunde hat innerhalb dieser Zeit das Angebot des Transportanbieters angenommen.
5. In dem Moment, in dem der Versandkunde das Angebot des Transportanbieters auswählt, der es auf den Auftrag des Versandkunden abgegeben hat, kommt der Vertrag mit dem in den Auftrag angegebenen Inhalt und dem Angebot und den Vereinbarungen zustande, die sich aus der Korrespondenz zwischen dem Versandkunden und dem Transportanbieter unter Verwendung von Textnachrichten auf der Website ergeben, wonach der Transportanbieter verpflichtet ist, eine Transportdienstleistung zu erbringen und der Versandkunde dem Transportanbieter den Preis für die Dienstleistung zu zahlen.
6. Im Falle eines Schnellauftrags, bei dem Auftrag des Versandkunden ein Angebot darstellt, kommt der Vertrag mit der Annahme des Auftrags durch den ersten Transportanbieter zustande.
7. Zum Zeitpunkt der Unterzeichnung des Vertrags erhält der Versandkunde die Daten des Transportanbieters und der Transportanbieter die Daten des Versandkunden, was den Kontakt zwischen den Parteien ermöglicht. Die Parteien sollten sich unverzüglich miteinander in Verbindung setzen.
8. Wenn die Gültigkeit des Vertrags von zusätzlichen, gesetzlich vorgeschriebenen Anforderungen abhängt, sollten der Transportanbieter und der Versandkunde unverzüglich Maßnahmen ergreifen, um diese zu erfüllen.
9. Nur der Abschluss des Vertrags erfolgt im Rahmen des Webportals, die Verpflichtungen aus dem Vertrag werden vom Transportanbieter und dem Versandkunden außerhalb des Webportals erfüllt, einschließlich der Zahlung des Preises der Dienstleistung.
10. Der Abschluss eines Vertrages unter Umgehung des Webportal und Handlungen zu diesem Zweck sind verboten.
11. Der Dienstanbieter ist kein Auftragnehmer, Mitauftragnehmer oder Absender von Transportdienstleistungen, der Dienstanbieter stellt lediglich eine Stelle zum Abschluss eines Vertrages gemäß den auf der Seite dargestellten Informationen zur Verfügung.
XI. SPERRUNG, LÖSCHUNG DES BENUTZERKONTOS
1. In Bezug auf den Benutzer, der Unternehmer ist, hat der Dienstanbieter das Recht, die Erbringung von Dienstleistungen zu sperren sowie den Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen, einschließlich des Benutzerkontodienstes und anderer auf der Website angebotener Dienstleistungen, mit sofortiger Wirkung zu kündigen, insbesondere im Falle von Zweifeln an der Richtigkeit oder Vollständigkeit der von diesem Benutzer angegebenen Daten, sowie im Falle von
a. der Dienstanbieter den Verdacht hat, dass ein solcher Benutzer gegen die AGB (einschließlich Punkt IV), die geltenden gesetzlichen Bestimmungen oder die guten Sitten verstößt;
b. wenn die Handlungen oder Unterlassungen des Benutzers den Ruf oder Namen des Dienstanbieters beeinträchtigen oder den Dienstanbieter anderweitig schädigen;
c. wenn der Dienstanbieter eine Beschwerde über die Aktivitäten des Benutzers erhält oder in jedem anderen Fall, wenn der Dienstanbieter Zweifel an der Übereinstimmung der Handlungen des Benutzers mit der Website, dem Gesetz und den Grundsätzen der guten Sitten hat;
d. wenn die Anzahl der stornierten Transaktionen in den letzten 2 Monaten 20% übersteigt.
2. Der Dienstanbieter hat das Recht, die Erbringung von Dienstleistungen zu sperren oder den Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen auf der Website zu kündigen, auch in Bezug auf Benutzer, die keine Unternehmer sind, in den in Absatz 1 genannten Situationen, nach einer unwirksamen Aufforderung zur Einstellung des Verstoßes unter Angabe der Frist für die Beendigung des Verstoßes. Die im vorstehenden Satz genannten Aufforderungen werden dem Benutzer per E-Mail an die im Benutzerkonto angegebene Adresse des Benutzers zugestellt; zusätzlich kann der Dienstanbieter solche Aufforderungen mittels Nachrichten auf der Website, einschließlich im Benutzerkonto, versenden.
3. Die Löschung des Benutzerkontos durch den Versandkunden erfolgt nach den Regeln nach Absatz VI.
4. Der Dienstanbieter kann den Vertrag über die Eröffnung und Führung eines Benutzerkontos des Versandkunden mit einer Frist von 30 Tagen kündigen. Der Dienstanbieter stellt die Kündigung an die im Benutzerkonto angegebene E-Mail-Adresse des Kunden zu.
5. Die Regeln für die Sperrung oder Beendigung der Dienste für Transportanbieter sind in den "AGB des Webportals und der Mobilen Anwendung Clicktrans für Transportanbieter " festgelegt.
6. Die Sperrung und Beendigung der Dienstleistung kann durch automatische Mittel erfolgen.
XII. WIDERRUFSRECHT, BESCHWERDEN UND AUSSERGERICHTLICHE STREITBEILEGUNG
1. Das Recht auf Widerruf vom Vertrag durch den Verbraucher ist in den im Gesetz über die Rechte des Verbrauchers genannten Fällen ausgeschlossen, und zwar insbesondere dann, wenn der Dienstanbieter die Dienstleistung in vollem Umfang mit der ausdrücklichen Zustimmung des Verbrauchers erbracht hat, der vor der Leistungserbringung darüber informiert wurde, dass er nach der Leistungserbringung das Recht auf Widerrufsrecht vom Vertrag verlieren wird. Der Dienstanbieter weist ferner darauf hin, dass das Widerrufsrecht nach den vorgenannten gesetzlichen Bestimmungen auch bei einem Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen zur Beförderung von Gütern ausgeschlossen ist, wenn der Vertrag den Tag oder die Frist der Leistung bestimmt.
2. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Clicktrans sp. z o.o. (früher: Michał Brzeziński IQSC Solutions) Aleja Grunwaldzka 303 80-314 Gdańsk, Polen, E-Mail: info@clicktrans.com, Tel: +49 175 3716570) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
3. Muster-Widerrufsformular:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
– An Clicktrans sp. z o.o. Aleja Grunwaldzka 303 80-314 Gdańsk, Polen, E-Mail: info@clicktrans.com, Tel.: +49 175 371657
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
4. Der Benutzer kann Beschwerden über die im Rahmen der Website erbrachten Leistungen, insbesondere deren Nicht- oder Schlechterfüllung, einreichen.
5. Reklamationen können schriftlich oder per E-Mail an die nach Absatz I angegebenen Adressen des Dienstanbieters eingereicht werden.
6. In der Reklamation sollte der Benutzer seinen Vor- und Nachnamen, die Korrespondenzadresse, den Typ und die Beschreibung des Problems angeben.
7. Der Dienstanbieter verpflichtet sich, jede Reklamation des Benutzers innerhalb von 30 Tagen zu prüfen. Wenn es nicht möglich wäre, die Reklamation innerhalb der im vorigen Satz genannten Fristen zu prüfen, informiert der Dienstanbieter den Benutzer über die neue Frist, innerhalb derer die Reklamation geprüft wird. Im Falle von Mängeln in der Reklamation ruft der Dienstanbieter den Benutzer an, um sie im erforderlichen Umfang innerhalb von 7 Tagen ab dem Datum des Eingangs der Aufforderung beim Benutzer zu ergänzen.
8. Der Dienstanbieter stellt den Benutzern eine Stelle für den Abschluss des Vertrags zur Verfügung, ist aber keine Partei, deshalb sind eventuelle Reklamationen bezüglich der Erfüllung oder Nichterfüllung der Transportdienstleistung direkt an den Transportanbieter oder an den Besteller zu richten.
9. Der Benutzer hat als Verbraucher u.a. die folgenden Möglichkeiten, außergerichtliche Wege der Reklamationsbearbeitung und der Geltendmachung von Ansprüchen zu nutzen:
● Wir sind weder verpflichtet noch bereit an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen
● können auch eine Beschwerde über die Online-Plattform EU ODR einreichen, die unter folgender Adresse zu finden ist: http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
XIII. DATENSCHUTZ
1. Die personenbezogenen Daten der Benutzer werden vom Dienstanbieter in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen, einschließlich der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (Datenschutz-Grundverordnung) und in Übereinstimmung mit der auf der Website verfügbaren Datenschutzerklärung erhoben und verarbeitet.
2. Der Transportanbieter ist ein Verantwortlicher der personenbezogenen Daten der Versandkunden, mit denen er einen Vertrag abgeschlossen hat.
XIV. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
1. Diese Bestimmungen werden von Clicktrans auf der Website kontinuierlich und kostenlos in einer Weise zur Verfügung gestellt, die es den Benutzern ermöglicht, ihren Inhalt zu erhalten, zu vervielfältigen und aufzuzeichnen, indem sie ihn jederzeit ausdrucken oder auf einem Datenträger speichern können, und zwar unter Verwendung des vom Benutzer verwendeten IT-Systems.
2. Kein Teil dieser Bedingungen darf ohne die schriftliche Zustimmung des Dienstanbieters vervielfältigt oder veröffentlicht werden.
3. Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen etwas anderes vorsehen, gilt für jegliche Streitigkeiten des Dienstanbieters mit den Verbrauchern, die sich aus diesen AGB ergeben, deutsches Recht. Für Streitigkeiten mit den Unternehmern, die sich aus dieser AGB ergeben gilt polnisches Recht. Alle Streitigkeiten, die sich aus diesen Bestimmungen ergeben, werden, wenn die andere Partei ein Unternehmer ist, vor dem für den Sitz des Dienstanbieters zuständigen Gericht entschieden.
4. Der Inhalt dieser AGB kann in folgenden Fällen geändert werden: Gesetzesänderungen, die sich direkt oder indirekt auf den Inhalt der AGB auswirken, Erteilung bestimmter Auflagen durch staatliche Behörden, Änderungen der Preisliste, Verbesserung des Dienstes und des Kundendienstes, Verbesserung des Schutzes der Privatsphäre der Benutzer, Änderungen der Datenschutzerklärung, Missbrauchsprävention, Sicherheitserwägungen, technologische und funktionale Änderungen, Änderungen des Umfangs der angebotenen Dienste, einschließlich der Einführung neuer Dienste, redaktionelle Änderungen. Der Benutzer wird durch Mitteilungen auf der Hauptseite der Website über etwaige Änderungen informiert, zusammen mit dem Datum, an dem die Änderungen in Kraft treten. Der Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderungen darf nicht kürzer sein als 15 Tage ab dem Datum ihrer Bekanntgabe. Wenn der Benutzer, der über ein Benutzerkonto verfügt, den neuen Inhalt der AGB nicht akzeptiert, ist er verpflichtet, den Dienstanbieter darüber in einer E-Mail-Nachricht an die in Absatz I angegebene E-Mail-Adresse innerhalb von 15 Tagen ab dem Datum der Mitteilung über die Änderung der AGB zu informieren. Die Nichtannahme hat die Beendigung des Vertrags über die Erbringung von Dienstleistungen auf der Website zur Folge.
5. Der Dienstanbieter kann den Benutzern, die über ein Konto verfügen, auch Änderungen der AGB zur Verifizierung und Annahme vorlegen, wenn sie sich in das Benutzerkonto einloggen. Wenn der Benutzer die Änderungen der AGB nicht akzeptiert, wird der Vertrag über die Erbringung des Dienstes der Kontoführung nach 15 Tagen ab dieser Weigerung beendet, es sei denn, der Benutzer hat innerhalb dieser Frist seine Zustimmung erteilt. In einem solchen Fall sind die geänderten AGB für den Benutzer ab dem Tag ihrer Annahme verbindlich.
Reklamation über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen
DE
